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Europäisches Patent · EP3973456 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3973456
- Anmeldenummer
- EP20709199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2020
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 10.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06N 3/082 (2023.01)G06N 3/045 (2023.01)G06N 3/084 (2023.01)G06N 3/0495 (2023.01)G06N 3/0499 (2023.01)
- Priorität
- EP 19175786 21.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/056271 09.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/233850 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.
80686 München, DE
Universität des Saarlandes
66123 Saarbrücken, DE
Erfinderin/Erfinder
ZIMMERMANN, Heiko
66280 Sulzbach, DE
FUHR, Günter
13187 Berlin, DE
FUHR, Antonie
14469 Potsdam, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.