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Europäisches Patent · EP3973518 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3973518
Anmeldenummer
EP20727382
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2020
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
24.07.2024
Schutz endet spätestens
11.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G08B 21/02 (2006.01)
G08B 23/00 (2006.01)
Priorität
GB 201907111 20.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/054474 12.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/234692 26.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 23.09.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2024

  4. 24.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOLLEY, Mark

Eden Island, SC

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.