ABSTIMMBARER TREIBER
Europäisches Patent · EP3973633 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3973633
- Anmeldenummer
- EP20731322
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2020
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H03K 19/003 (2006.01)H03K 19/0175 (2006.01)
- Priorität
- US 201916417295 20.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/033640 19.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/236835 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
APPEL, Craig S.
Macungie, Pennsylvania 18062, US
METZ, Peter C.
Macungie, Pennsylvania 18062, US
PAMPANIN, Joseph V.
Hellertown, Pennsylvania 18055, US
SUNDER, Sanjay
Allentown, Pennsylvania 18104, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.