DATENVERARBEITUNG
Europäisches Patent · EP3973698 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3973698
- Anmeldenummer
- EP20723497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2020
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H04N 13/344 (2018.01)H04N 13/398 (2018.01)
- Priorität
- GB 201907208 22.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/051017 24.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/234559 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAGHOEBARDAJAL, Sharwin Winesh
London W1F 7LP, GB
MINAMINO, Takanori
Tokyo 108-8270, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.