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Europäisches Patent · EP3973751 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3973751
- Anmeldenummer
- EP20729164
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2020
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 7/20 (2006.01)H01L 23/473 (2006.01)
- Priorität
- GB 201907179 21.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/051244 21.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/234599 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
EDMUNDS, Neil
Rotherham South Yorkshire S60 5WG, GB
CUSHEN, Alexander
Rotherham South Yorkshire S60 5WG, GB
KADHIM, Mustafa
Rotherham South Yorkshire S60 5WG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.