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Europäisches Patent · EP3973756 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3973756
Anmeldenummer
EP21197028
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2021
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
31.07.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 63/16 (2006.01)
A01B 73/04 (2006.01)
B60B 27/00 (2006.01)
B60B 35/10 (2006.01)
A01B 73/00 (2006.01)
A01D 57/20 (2006.01)
Priorität
FR 2009865 29.09.2020
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  2. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  3. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HALTER, Cédric

67310 WASSELONNE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.