TRAGBARER GETRÄNKEBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3973816 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3973816
- Anmeldenummer
- EP21207106
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2017
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 27.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A45F 3/16 (2006.01)A47J 41/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201662331911 P 04.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 10.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Nückel, Eichweidstrasse 22, 8820 Wädenswil
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Laguna Niguel, California 92677, US
Erfinderin/Erfinder
Laguna Niguel, CA 92677, US
Boston, MA 02116, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.