ARRAY-VORRICHTUNG, ARRAY-VERFAHREN UND HERSTELLUNGSVERFAHREN FÜR EINE ARRAY-VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3973917 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3973917
Anmeldenummer
EP21197915
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2021
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
20.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61C 13/36 (2006.01)
A61C 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020161193 25.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

KABUSHIKI KAISHA SHOFU

Kabushiki Kaisha Shofu

11 Fukuinekamitakamatsu-cho Higashiyama-ku, Kyoto-shi Kyoto 605-0983, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKADA, Hajime

Kyoto, 605-0983, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.