ELEKTRISCHE KÖRPERPFLEGEBÜRSTE
Europäisches Patent · EP3973920 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3973920
- Anmeldenummer
- EP21206539
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2018
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 17.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61C 17/32 (2006.01)
- Priorität
- EP 17164182 31.03.2017WO PCT/EP2017/070406 11.08.2017
- Abgezweigt von
- EP18711951
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 27.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2024
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.