ELEKTRISCHE KÖRPERPFLEGEBÜRSTE

Europäisches Patent · EP3973920 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3973920
Anmeldenummer
EP21206539
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2018
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
17.07.2024
Schutz endet spätestens
21.03.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61C 17/32 (2006.01)
Priorität
EP 17164182 31.03.2017
WO PCT/EP2017/070406 11.08.2017
Abgezweigt von
EP18711951
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 28.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

  3. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  4. 27.09.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2024

  5. 17.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.