DAMPFSTERILISATOR

Europäisches Patent · EP3974000 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3974000
Anmeldenummer
EP21196076
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2021
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
06.12.2023
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 2/07 (2006.01)
Priorität
JP 2020162628 28.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 16.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

  3. 06.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

NAKANISHI INC.

Nakanishi Inc.

700 Shimohinata, Kanuma-shi, Tochigi 322-8666, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKAHASHI, Hironori

Tochigi, 3228666, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.