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Europäisches Patent · EP3974002 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3974002
Anmeldenummer
EP21190805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2021
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
06.03.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 2/10 (2006.01)
C02F 1/32 (2023.01)
Priorität
JP 2020162415 28.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  3. 06.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Toshiba Lighting & Technology Corporation

1-201-1 Funakoshi-cho, Yokosuka-shi, Kanagawa 237-8510, JP

Erfinderin/Erfinder

OCHI, Takanori

Ehime, JP

KATO, Takeo

Ehime, JP

SAKURAI, Naoto

Ehime, JP

FUJIOKA, Atsushi

Ehime, JP

IIDA, Seiya

Ehime, JP

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