SCHNITTSTELLE

Europäisches Patent · EP3974015 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3974015
Anmeldenummer
EP21207880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2009
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
11.05.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61M 16/06 (2006.01)
A62B 9/00 (2006.01)
A61M 16/08 (2006.01)
Priorität
US 52362 P 12.05.2008
Abgezweigt von
EP19197671
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Fisher & Paykel Healthcare Limited

15 Maurice Paykel Place, East Tamaki Auckland 2013, NZ

Erfinderin/Erfinder

Gradon, Lewis George

2013 Auckland, NZ

Salmon, Andrew Paul Maxwell

2013 Auckland, NZ

Siew, Silas Sao Jin

2013 Auckland, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.