VERFAHREN ZUM CODIEREN EINES BEHÄLTERS UND CODIERTER BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3974153 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3974153
- Anmeldenummer
- EP21192410
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2021
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 01.11.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 51/08 (2006.01)B29C 51/10 (2006.01)B29C 51/26 (2006.01)B29C 49/42 (2006.01)B29C 51/30 (2006.01)B29K 67/00 (2006.01)B29K 23/00 (2006.01)B29L 31/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020125230 28.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RULAND, Helmut
50189 Elsdorf, DE
LORENZ, Nicolas
82319 Starnberg, DE
SCHÜTTE, Andreas
40667 Meerbusch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.