FLÜSSIGKEITSTRÖPFCHENAUSSTOSSKOPF UND DRUCKER
Europäisches Patent · EP3974187 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3974187
- Anmeldenummer
- EP21168426
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2021
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 20.12.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/045 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020159854 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 11.09.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Toshiba TEC Kabushiki Kaisha, 1-11-1, Osaki, Shinagawa-ku, Tokyo 141-8562, Japan → RISO Technologies Corporation, 5-34-7 Shiba, Minato-ku, Tokyo 108-8385, Japan
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ichikawa, Masaya
Shinagawa-ku, Tokyo 141-8562, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.