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Europäisches Patent · EP3974372 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3974372
Anmeldenummer
EP21197918
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2021
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
12.04.2023
Schutz endet spätestens
20.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B66F 11/04 (2006.01)
Priorität
IT 202000022831 28.09.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 21.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

  5. 12.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOSI, Lorenzo

43126 PARMA, IT

AGOSTA DEL FORTE, Pietro

46019 VIADANA (MN), IT

ARTONI, Andrea

42045 LUZZARA (RE), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.