KÜHLSCHMIERMITTEL
Europäisches Patent · EP3974500 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3974500
- Anmeldenummer
- EP21198607
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2021
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 07.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 22.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- C10M 173/02 (2006.01)C10N 30/06 (2006.01)C10N 40/22 (2006.01)C10N 40/20 (2006.01)C10N 50/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 20198328 25.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 30.07.2024
Übertragen
- Inhaber/in
- Ducoli, Nicola, Feldhofstrasse 17, 8706 Feldmeilen → Dunigel GmbH, Feldhofstrasse 17, 8706 Meilen
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2023
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.