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Europäisches Patent · EP3974509 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3974509
Anmeldenummer
EP21190826
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2021
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
10.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
C11D 3/00 (2006.01)
C11D 3/43 (2006.01)
C11D 3/40 (2006.01)
C11D 3/50 (2006.01)
C11D 3/30 (2006.01)
C11D 3/20 (2006.01)
Priorität
ES 202032103 U 28.09.2020
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Laboratorios Vinfer, S.A.

Pol. Campollano, C/ D Parcelas 16-18, 02006 Albacete, ES

Erfinderin/Erfinder

VINUESA CARRIÓN, María Carmen

02006 ALBACETE, ES

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