BLASAUSRÜSTUNG FÜR EINE RAKELAUSRÜSTUNG EINER FASERBAHNMASCHINE UND MIT EINER BLASAUSRÜSTUNG AUSGESTATTETE FASERBAHNMASCHINENRAKELAUSRÜSTUNG

Europäisches Patent · EP3974578 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3974578
Anmeldenummer
EP21193924
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2021
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
30.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
D21G 3/04 (2006.01)
D21G 3/00 (2006.01)
Priorität
FI 20205930 25.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Valmet Technologies Oy

Keilasatama 5, 02150 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

EERIKÄINEN, Hannu

78250 VARKAUS, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.