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Europäisches Patent · EP3974585 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3974585
- Anmeldenummer
- EP20927702
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2020
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 17.01.2024
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/12 (2006.01)E02F 9/24 (2006.01)E02F 3/32 (2006.01)E02F 3/815 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/012951 24.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/192020 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO, Daisuke
Koka-shi, Shiga 528-0061, JP
NAKATANI, Kenichiro
Koka-shi, Shiga 528-0061, JP
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