ELEKTRONISCHES EXPANSIONSVENTIL
Europäisches Patent · EP3974689 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3974689
- Anmeldenummer
- EP20809652
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2020
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 28.08.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/04 (2006.01)F16K 31/04 (2006.01)F16K 31/50 (2006.01)F25B 41/35 (2021.01)
- Priorität
- CN 201910419984 20.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/086493 23.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/233338 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FENG, Guigang
Shaoxing, Zhejiang 311835, CN
ZHAN, Shaojun
Shaoxing, Zhejiang 311835, CN
HE, Qiubo
Shaoxing, Zhejiang 311835, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.