KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER

Europäisches Patent · EP3974711 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3974711
Anmeldenummer
EP20198130
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2020
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
23.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F21S 41/20 (2018.01)
F21S 41/55 (2018.01)
F21S 45/50 (2018.01)
B60R 13/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

ZKW Group GmbH

Rottenhauser Straße 8, 3250 Wieselburg, AT

Erfinderin/Erfinder

Hellinger, Roland

8250 Vorau, AT

Pils, Christoph

3251 Purgstall, AT

Unger, Stefan

3390 Melk, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.