ÜBERPRÜFUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3974768 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3974768
- Anmeldenummer
- EP20810230
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2020
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G01N 21/954 (2006.01)G02B 23/24 (2006.01)G01B 11/24 (2006.01)G01N 21/15 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019097004 23.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/019857 20.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/235578 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HASEGAWA, Daichi
Ueda-shi, Nagano 386-0406, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.