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Europäisches Patent · EP3974784 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3974784
Anmeldenummer
EP20207786
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2012
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
24.10.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G01F 1/74 (2006.01)
A01J 5/01 (2006.01)
G01F 1/708 (2022.01)
Priorität
SE 1151010 28.10.2011
US 201161552523 P 28.10.2011
Abgezweigt von
EP12784094
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

DeLaval Holding AB

P.O. Box 39, 147 21 Tumba, SE

Erfinderin/Erfinder

LIAO, Bohao

147 21 Tumba, SE

PETTERSON, Torbjörn

deceased, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.