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Europäisches Patent · EP3974891 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3974891
Anmeldenummer
EP20217653
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.2020
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
14.09.2022
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 27/01 (2006.01)
Priorität
US 202017031902 25.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 26.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

  3. 14.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022

Beteiligte

Inhaberin

HTC CORPORATION

HTC Corporation

No. 23, Xinghua Road, Taoyuan District,, Taoyuan City 330,, TW

Erfinderin/Erfinder

CHANG, Li-Hsun

330 Taoyuan City, TW

OU, Kuan-Ying

330 Taoyuan City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.