DIMMERFOLIE UND DIMMERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3974895 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3974895
Anmeldenummer
EP20810595
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2020
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
19.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G02F 1/1339 (2006.01)
G02F 1/1334 (2006.01)
Priorität
JP 2019096886 23.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/019868 20.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/235580 26.11.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

TOPPAN INC.

5-1, Taito 1-chome Taito-ku, Tokyo 110-0016, JP

Erfinderin/Erfinder

ABE, Sohei

Tokyo 110-0016, JP

FUKUHARA, Keisuke

Tokyo 110-0016, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.