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Europäisches Patent · EP3974949 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3974949
- Anmeldenummer
- EP19929455
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2019
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G06F 3/01 (2006.01)G02B 27/01 (2006.01)G06V 20/20 (2022.01)G06V 20/40 (2022.01)G06V 20/64 (2022.01)G06V 40/20 (2022.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/020230 22.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/235035 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKADE Mayumi
Otokuni-gun, Kyoto 6188525, JP
HASHIMOTO Yasunobu
Otokuni-gun, Kyoto 6188525, JP
OKU Masuo
Otokuni-gun, Kyoto 6188525, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.