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Europäisches Patent · EP3975173 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3975173
- Anmeldenummer
- EP21188107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2014
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 17.01.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G10L 19/002 (2013.01)G10L 19/02 (2013.01)
- Priorität
- CN 201310635004 02.12.2013
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIAO, Lei
Shenzhen, Guangdong, CN
WANG, Bin
Shenzhen, Guangdong, CN
LIU, Zexin
Shenzhen, Guangdong, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.