ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3975247 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3975247
Anmeldenummer
EP21198978
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2021
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
23.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H10H 20/819 (2025.01)
H10H 29/03 (2025.01)
H10H 29/49 (2025.01)
G09G 3/32 (2016.01)
Priorität
KR 20200126902 29.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Display Co., Ltd.

1, Samsung-ro Giheung-gu Yongin-si, Gyeonggi-do 17113, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, Geun Tak

Hwaseong-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.