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Europäisches Patent · EP3975432 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3975432
Anmeldenummer
EP20809395
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2020
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
07.05.2025
Schutz endet spätestens
24.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
H04B 1/40 (2015.01)
Priorität
CN 201910418743 20.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/081034 25.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/233225 26.11.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  2. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

VIVO MOBILE COMMUNICATION CO., LTD.

283, BBK Road Wusha Chang'an, Dongguan, Guangdong 523860, CN

Erfinderin/Erfinder

WANG, Lirong

Dongguan, Guangdong 523860, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.