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Europäisches Patent · EP3975596 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3975596
- Anmeldenummer
- EP20852821
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2020
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H04W 4/50 (2018.01)H04W 4/24 (2024.01)H04L 67/10 (2022.01)H04L 65/40 (2022.01)H04L 43/0876 (2022.01)H04L 41/0806 (2022.01)H04M 15/00 (2024.01)
- Priorität
- CN 201910744262 13.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/108672 12.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/027842 18.02.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUO, Xujian
Shenzhen, Guangdong 518057, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.