LANDWIRTSCHAFTLICHE MASCHINE
Europäisches Patent · EP3975689 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3975689
- Anmeldenummer
- EP20728230
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2020
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A01F 15/00 (2006.01)A01F 15/10 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900007614 30.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/055012 27.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/240427 03.12.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VARLEY, Seamus
Dublin 6W, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.