LANDWIRTSCHAFTLICHE MASCHINE

Europäisches Patent · EP3975689 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3975689
Anmeldenummer
EP20728230
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2020
Veröffentlicht
06.04.2022
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
26.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A01F 15/00 (2006.01)
A01F 15/10 (2006.01)
Priorität
IT 201900007614 30.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/055012 27.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/240427 03.12.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VARLEY, Seamus

Dublin 6W, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.