ZIGARILLO
Europäisches Patent · EP3975763 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3975763
- Anmeldenummer
- EP20730695
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2020
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A24D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201907802 31.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/051291 28.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/240185 03.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2026
- 28.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SANTOS, Sani Monteiro
London WC2R 3LA, GB
KANG, In Hong
London WC2R 3LA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.