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Europäisches Patent · EP3975813 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3975813
Anmeldenummer
EP20721706
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2020
Veröffentlicht
06.04.2022
Erteilt
10.07.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/04 (2006.01)
A47L 11/18 (2006.01)
A47L 11/20 (2006.01)
Priorität
GB 201907851 03.06.2019
GB 202002358 20.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/050968 17.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/245561 10.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  3. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THORNTON, Frederick

Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB

GONCALVES, Ashley

Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.