KUNSTSTOFFHANDSCHAUMPUMPE
Europäisches Patent · EP3976275 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3976275
- Anmeldenummer
- EP20834725
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2020
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A47K 5/14 (2006.01)B05B 11/10 (2023.01)B05B 7/00 (2006.01)B05B 11/00 (2023.01)
- Priorität
- US 201962869978 P 02.07.2019US 202016917198 30.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/040451 01.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/003240 07.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Arminak, Armin
Pasadena, CA 91107, US
Erfinderin/Erfinder
Arminak, Armin
Pasadena, CA 91107, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.