KIPPVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3976420 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3976420
- Anmeldenummer
- EP20730384
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2020
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 03.05.2023
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 1/267 (2006.01)
- Priorität
- GB 201907390 24.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/025237 21.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/239257 03.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STOKER, Mark
Eastfield Peterborough PE1 5FQ, GB
LOWERSON, Julian
Eastfield Peterborough PE1 5FQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.