KAPPE FÜR EINEN BEHÄLTER UND KOMBINATION AUS EINER KAPPE UND EINEM BEHÄLTERHALS

Europäisches Patent · EP3976487 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3976487
Anmeldenummer
EP20730115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2020
Veröffentlicht
06.04.2022
Erteilt
10.05.2023
Schutz endet spätestens
31.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B65D 41/32 (2006.01)
B65D 41/34 (2006.01)
B65D 55/16 (2006.01)
Priorität
IT 201900007809 31.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/055158 01.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/240518 03.12.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  5. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  6. 28.06.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BUGNION SA, Route de Florissant 10, 1206 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023

  7. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FALZONI, Alessandro

40026 Imola (Bologna), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.