VERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3976491 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3976491
- Anmeldenummer
- EP20729019
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2020
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 22.11.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)B65D 50/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 201907442 26.05.2019GB 201915647 29.10.2019GB 201917080 22.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/064343 23.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/239643 03.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 02.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024
- 22.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHAWO, Rainer
56856 Zell, DE
SCHMIDT, Patrick
56856 Zell-Kaimt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.