DOKUMENTENSTAPLER UMFASSEND EINE WÄGEZELLE
Europäisches Patent · EP3976517 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3976517
- Anmeldenummer
- EP20730259
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2020
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 13.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 02.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65H 31/10 (2006.01)B65H 43/06 (2006.01)G01G 17/02 (2006.01)
- Priorität
- SE 1950647 03.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/065306 03.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/245167 10.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 15.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- AWA Switzerland Ltd., Case Postale 47, 2800 Delémont
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TILLMAN, Anders
126 26 Hägersten, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.