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Europäisches Patent · EP3976746 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3976746
Anmeldenummer
EP20819146
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2020
Veröffentlicht
06.04.2022
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
26.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
C09K 13/02 (2006.01)
H10P 50/66 (2026.01)
Priorität
US 201962856213 P 03.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/034617 27.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/247216 10.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUSKE, Joshua

Mesa, Arizona 85215, US

MIZUTANI, Atsushi

Shizuoka 426-0079, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.