ELASTISCHES POLYURETHANGARN UND HERSTELLUNGSVERFAHREN DAFÜR
Europäisches Patent · EP3976865 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3976865
- Anmeldenummer
- EP20737535
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2020
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- D01F 6/94 (2006.01)D01F 6/70 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019098246 27.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/055015 27.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/240429 03.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Katsuya
Otsushi, Shiga 520-8558, JP
TANAKA, Toshihiro
Otsushi, Shiga 520-8558, JP
NAESHIRO, Kazuki
Otsushi, Shiga 520-8558, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.