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Europäisches Patent · EP3976887 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3976887
Anmeldenummer
EP20812525
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2020
Veröffentlicht
06.04.2022
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
26.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E02D 29/14 (2006.01)
Priorität
AU 2019100559 27.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/AU2020/050533 27.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/237309 03.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHARPE, James

Tullamarine, Victoria 3043, AU

GIACOMIN, Luca

Airport West, Victoria 3042, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.