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Europäisches Patent · EP3976971 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3976971
Anmeldenummer
EP20758096
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2020
Veröffentlicht
06.04.2022
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
27.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F04D 19/00 (2006.01)
F01P 5/06 (2006.01)
F01P 11/10 (2006.01)
F04D 29/54 (2006.01)
Priorität
AT 504862019 28.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/AT2020/060214 28.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/237273 03.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

ALPVER Vermögens- und Liegenschaftsverwaltungs GmbH

Leopold-Steiner-Gasse 12, 1190 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

EULER-ROLLE, Thomas

1190 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.