HYDRAULISCH DÄMPFENDES AGGREGATLAGER

Europäisches Patent · EP3976991 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3976991
Anmeldenummer
EP20730399
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2020
Veröffentlicht
06.04.2022
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
23.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F16F 13/10 (2006.01)
B60K 5/12 (2006.01)
Priorität
DE 102019114363 28.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/064352 24.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/239652 03.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

BOGE Elastmetall GmbH

Dr.-Jürgen-Ulderup-Platz 1, 49401 Damme, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHÄFER, Christof

53489 Sinzig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.