ZERTIFIZIERTES TEXTDOKUMENT
Europäisches Patent · EP3977422 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3977422
- Anmeldenummer
- EP20727673
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2020
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 30.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 27.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G07D 7/00 (2016.01)G07D 7/12 (2016.01)G07D 7/20 (2016.01)G07D 7/0043 (2016.01)G07D 7/0047 (2016.01)
- Priorität
- EP 19177919 03.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/064812 28.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/245024 10.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.