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Europäisches Patent · EP3977432 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3977432
- Anmeldenummer
- EP20739235
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2020
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 1/137 (2006.01)G08C 17/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 504842019 28.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2020/060212 27.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/237272 03.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 20.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2023
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIMMELBAUER, Hannes
4631 Krenglbach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.