COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN UND COMPUTERPROGRAMMPRODUKTE ZUR IDENTIFIKATION VON ZEITFREQUENZMERKMALEN VON PHYSIOLOGISCHEN EREIGNISSEN
Europäisches Patent · EP3977478 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3977478
- Anmeldenummer
- EP20734465
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2020
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 19.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G16H 50/20 (2018.01)G16H 50/70 (2018.01)
- Priorität
- EP 19382423 27.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/064532 26.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/239742 03.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026
- 21.01.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 21.01.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
- Löschdatum
- 23.12.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
08005 Barcelona, ES
08750 Molins de Rei, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.