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Europäisches Patent · EP3977506 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3977506
Anmeldenummer
EP20726911
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2020
Veröffentlicht
06.04.2022
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
05.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H01J 49/42 (2006.01)
H01J 49/00 (2006.01)
Priorität
GB 201907332 24.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/051104 06.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/240153 03.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GREEN, Martin Raymond

Bowdon Cheshire WA14 3EE, GB

LANGRIDGE, David J.

Macclesfield Cheshire SK10 5RE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.