GARGERÄTEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3977815 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3977815
- Anmeldenummer
- EP20727326
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2020
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H05B 6/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 19382432 29.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/064672 27.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/239821 03.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ACEVEDO SIMON, Arturo
50009 Zaragoza, ES
CALVO MESTRE, Carlos
50009 Zaragoza, ES
CROS QUEROL, David
50003 Zaragoza, ES
DIEZ ESTEBAN, Cristina
50017 Zaragoza, ES
LAZARO AMATRIAIN, Guillermo
22193 Igries, ES
PUYAL PUENTE, Diego
50014 Zaragoza, ES
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