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Europäisches Patent · EP3977905 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3977905
- Anmeldenummer
- EP21209487
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2018
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 09.10.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 5/12 (2006.01)B05B 11/00 (2023.01)
- Priorität
- US 201762529812 P 07.07.2017
- Abgezweigt von
- EP18746409
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Marshall, Aaron D.
Uniontown, Ohio 44685, US
Ciavarella, Nick E.
Seven Hills, Ohio 44131-3818, US
Harris, Donald R.
Tallmadge, Ohio 44278, US
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