VORRICHTUNG ZUR BERECHNUNG PHYSIOLOGISCHER PARAMETER, COMPUTERPROGRAMM UND NICHTFLÜCHTIGES COMPUTERLESBARES MEDIUM
Europäisches Patent · EP3977928 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3977928
- Anmeldenummer
- EP21199428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2021
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/1455 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020166154 30.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ueda, Yoshinori
Tokorozawa-shi, Saitama, JP
Harada, Yoshiharu
Tokorozawa-shi, Saitama, JP
Suzuki, Tetsuo
Tokorozawa-shi, Saitama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.